Kriminalität: Maier zu geplanter Straftäter-Abschiebung: Gut für Migranten

Wegen eines ausreisepflichtigen Intensivtäters richteten ein Kreis und eine Stadt einen Hilferuf an das Land. Wegen fehlender Papiere konnte der Mann nicht abgeschoben werden. Nun gibt es eine Lösung.

Ein ausreisepflichtiger Intensivtäter aus Apolda sitzt laut Innenminister Georg Maier in Abschiebehaft. Der Mann werde kommende Woche zurück nach Marokko geschickt. "Gut für die Menschen in Apolda. Gut für die Migranten, die sich an unsere Regeln halten und sich integrieren", ergänzte Maier auf der Plattform X. Der SPD-Politiker ist Spitzenkandidat der Sozialdemokraten in Thüringen für die Landtagswahl. Im Wahlkampf war zuletzt der Umgang mit ausreisepflichtigen Migranten immer wieder Thema. 

Der Mann aus Marokko war laut Angaben des Innenministeriums 2014 nach Deutschland gekommen und seit 2017 ausreisepflichtig. Allerdings hatten für die Abschiebung benötigte Papiere gefehlt. Nach verschiedenen Bemühungen seien in den vergangenen Tagen die Voraussetzungen dafür geschaffen worden, dass der Mann abgeschoben werden könne. "Sein Heimatland hat zwischenzeitlich seine Identität bestätigt und die erforderlichen Papiere ausgestellt", so das Ministerium in einer Mitteilung.

Intensivtäter-Fall machte Schlagzeilen

Der Fall des Intensivstraftäters aus dem Weimarer Land hatte vor wenigen Wochen für Aufregung im Freistaat gesorgt. Der Landkreis und die Stadt Apolda hatten mit einem offenen Brief einen Hilferuf an das Land gesandt, da von dem abgelehnten, mehrfach straffälligen Asylbewerber ein erhebliches Sicherheitsrisiko ausgehe. Der Mann saß laut Ministerium unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung mehrere Jahre in Haft. Nach seiner Entlassung im Jahr 2024 sei er erneut straffällig geworden.

Für die Abschiebehaft sitzt der Mann in Ingelheim ein. Thüringen hat selbst keine solchen Haftplätze, verfügt aber in der Stadt in Rheinland-Pfalz über einen solchen.