ru24.pro
World News in German
Ноябрь
2026
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22
23
24
25
26
27
28
29
30

Israel: Parteien von Eisenkot und Netanjahu sprechen erneut über mögliche Koalition

0
Stern 

In Israel haben die Parteien des mit der Regierungsbildung beauftragten Oppositionsführers Gadi Eisenkot und des amtierenden Regierungschefs Benjamin Netanjahu erneut Gespräche über eine mögliche Koalition geführt, ohne jedoch zu einem Ergebnis zu kommen. Die Verhandlungsteams von Eisenkots Mitte-Rechts-Partei Jaschar und von Netanjahus konservativer Likud-Partei berieten in einem Hotel in Herzlia bei Tel Aviv über „eine Reihe von grundlegenden Fragen“, wie sie anschließend mitteilten.

Die Beratungen dauerten knapp vier Stunden. „Die Positionen beider Parteien in einer Reihe von grundlegenden Fragen wurden dargelegt und eingehend erörtert“, erklärten beide Parteien anschließend in einer knappen Mitteilung, die keinen Hinweis auf eine Annäherung enthielt und lediglich ein weiteres Treffen ankündigte, ohne einen Termin zu nennen. Ein erstes Treffen hatte am Sonntag zuvor stattgefunden.

Eisenkots Oppositionsblock hatte sich bei der Wahl Ende Oktober 48 Sitze in der Knesset gesichert, Netanjahus Bündnis kam auf 53 Sitze, die arabischen Parteien auf 19. Präsident Isaac Herzog beauftragte Anfang November den ehemaligen Generalstabschef Eisenkot mit der Regierungsbildung. Möglich wären Bündnisse entweder mit den ultraorthodoxen oder den arabischen Parteien oder eine Regierung der nationalen Einheit, wie Netanjahu sie fordert. Die arabischen Parteien sind zu einer Unterstützung von Eisenkot bereit.

Innerhalb der Opposition gehen die Meinungen auseinander: Ex-Ministerpräsident Naftali Bennett, ein wichtiger Vertreter des Oppositionsblocks, forderte am Samstag eine „zionistische Einheitsregierung unter Führung von Eisenkot“. Seine Partei lehne einen Zusammenschluss mit Netanjahu oder seinem rechtsgerichteten Parteienblock ab, „unter welchen Bedingungen auch immer“. Eisenkot hat ausgeschlossen, unter Netanjahus Führung in eine Regierung einzutreten. 

Eisenkot hat bis zum 6. Dezember Zeit, eine Mehrheit von 61 Abgeordneten in der Knesset hinter sich zu vereinen. Eine Verlängerung um 14 Tage ist möglich. Sollte er scheitern, kann Herzog einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen. Ist keiner erfolgreich, gibt es Neuwahlen. Wegen wiederholter Pattsituationen gab es in Israel zwischen 2019 und 2022 fünf Parlamentswahlen.