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Antisemitismusbeauftragte von Schnurbein nennt „AfD-Ideologie besonders gefährlich“

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Die neue Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein hat vor einer Regierungsbeteiligung der Alternative für Deutschland (AfD) gewarnt. „Was die AfD-Ideologie besonders gefährlich macht, ist ihr Angriff auf die Erinnerungskultur“, sagte von Schnurbein den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wer nicht anerkennen will, was die Shoah für Deutschland und die Menschheit war, rüttelt an den Grundfesten unserer Demokratie.“

„Die Massenvernichtung der Jüdinnen und Juden war eben nicht nur ein 'Vogelschiss' der Geschichte, wie ein früherer AfD-Parteivorsitzender einmal sagte“, betonte von Schnurbein. Der heutige AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hatte 2018 die NS-Diktatur als einen „Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“ bezeichnet.

„Die Politik der AfD mit Blick auf das Gedenken an die Judenvernichtung im Nationalsozialismus kann ganz konkrete und gravierende Folgen haben, wenn die Partei regiert“, warnte von Schnurbein in den Funke-Zeitungen. „Ich sehe beispielsweise die Förderung bestehender KZ-Gedenkstätten in Gefahr.“ Sie stelle sich auch die Frage, „ob die etablierten Bildungsinstitutionen ihre Erinnerungskultur weiter frei und unabhängig gestalten können“.

Die Antisemitismusbeauftragte sagte, sie spüre „in vielen jüdischen Gemeinden“ eine „Unsicherheit, wie stark der Rückhalt unter einer AfD-Regierung für sie wegbrechen wird“. Auch wenn sich die Partei als Freund von Jüdinnen und Juden präsentiere - „Antisemitismus kann man nicht auf dem Rücken anderer Minderheiten Herr werden“.

Von Schnurbein hatte ihr Amt Ende Oktober angetreten. Die Politikwissenschaftlerin löste Felix Klein ab, der Ende August nach acht Jahren aus dem Amt geschieden war. Das beim Bundesinnenministerium angesiedelte Amt des oder der Antisemitismusbeauftragten war seitdem unbesetzt. Zuvor war von Schnurbein elf Jahre lang Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission.