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Январь
2026

VfGH: Salzburger Volksbefragung zu "S-Link" war unklar und rechtswidrig (derStandard)

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Der Verfassungsgerichtshof hat die Volksbefragung, die im November 2024 stattgefunden hat, für rechtswidrig erklärt – Auswirkungen hat das wohl keine "Soll das Land Salzburg darauf hinwirken, dass im Interesse der Verkehrsentlastung die Verlängerung