Landesfinanzen: Finanzministerin: Kein größeres Verschuldungsproblem

Wegen der Konjunkturschwäche muss das Land sparen. Nach Ansicht von Finanzministerin Katja Wolf (BSW) hat der Freistaat aber seine Kredite im Griff. Die Schuldenlastquote sank auch 2024.

Nach Ansicht von Thüringens Finanzministerin Katja Wolf (BSW) hat der Freistaat bislang kein größeres Schuldenproblem. Der Schuldenstand des Landes betrug zum Ende des Jahres rund 15,6 Milliarden Euro, sagte Wolf nach einer Kabinettssitzung in Erfurt. Die Schuldenlastquote sei 2024 weiter gesunken. 

Zugleich machte die Finanzministerin klar, dass das Land wegen der Konjunkturschwäche stärker auf die Ausgaben schauen und Prioritäten setzen müsse. Sonst seien keine verfassungskonformen Haushalte in den kommenden Jahren möglich.

Einmal-Effekte für die Rücklage

Wolf stellte den Haushaltsabschluss für das Jahr 2024 vor, der ihren Angaben nach besser ausfiel, als es zu erwarten gewesen sei. Allerdings konnte der Haushalt nur mit einem Griff in die Rücklage ausgeglichen werden. Die Ausgaben überstiegen die Einnahmen in Höhe von rund 99 Millionen Euro. 

Im Ergebnis könnten trotzdem rund 420 Millionen Euro in die Rücklage gelegt werden. Grund sind zwei Einmal-Effekte. Erstens ergab der Zensus 2022 eine veränderte Einwohnerzahl in Thüringen, weshalb mehr Geld über den Länder-Finanzausgleich floss. Zweitens blieb Geld aus dem Corona-Sondervermögen übrig. Insgesamt sollen rund 500 Millionen Euro in der Rücklage verbleiben, sagte Wolf.