USA: Johnson zum Sprecher des Repräsentantenhauses wiedergewählt

In den USA konstituiert sich der neue Kongress in seiner ersten Sitzung. Dabei sah es zunächst nach einem Rückschlag für die Republikaner aus. Nach den US-Wahlen Anfang November ist der neu besetzte Kongress zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Dabei ging es auch um die Wahl des Spitzenpostens als Sprecher des Repräsentantenhauses: Der bisherige republikanische Vorsitzende Mike Johnson stellte sich zur Wiederwahl für das einflussreiche Amt. Im ersten Wahlgang wurde Johnson mit der erforderlichen Mehrheit von 218 Stimmen wiedergewählt. Dabei hatten zunächst drei Republikaner für andere Kandidaten gestimmt. So verfehlte Johnson zunächst die Mehrheit. Zwei der Abweichler änderten danach jedoch ihre Stimmen und gaben diese doch Johnson. Bestätigung von Trumps Wahlsieg fast gefährdet Für dessen demokratischen Herausforderer Hakeem Jeffries stimmten zunächst insgesamt 215 Abgeordnete. Er verpasste damit die notwendige Mehrheit von 218 Stimmen. Der Sprecher des Repräsentantenhauses ist die Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize. Die Abstimmung war wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse und wegen Spannungen innerhalb seiner Fraktion von vorneherein eine Zitterpartie für Johnson. Es war spekuliert worden, dass Johnson mehrere Anläufe benötigen oder vielleicht sogar scheitern könnte. Mehr dazu lesen Sie hier. Damit wäre unter Umständen nicht nur die für Montag geplante Bestätigung von Donald Trumps Wahlsieg gefährdet gewesen, sondern auch der Termin für seine Amtsübernahme am 20. Januar. Die Republikaner im Repräsentantenhaus wurden in den vergangenen zwei Jahren immer wieder von internen Spaltungen geplagt. Johnson wurde ursprünglich zum Sprecher gewählt, nachdem die Partei seinen Vorgänger Kevin McCarthy in der Mitte seiner Amtszeit entlassen hatte. Johnson musste 2023 allerdings insgesamt 15 Wahlgänge über vier Tage hinweg über sich ergehen lassen, bis er das Amt erhielt. Trump soll am 20. Januar vereidigt werden Das Repräsentantenhaus und der Senat trafen sich am Freitag erstmals seit der Wahl in jeweils neuer Konstellation. Parallel zur US-Präsidentenwahl im November war das Repräsentantenhaus komplett neu gewählt worden, außerdem stand etwa ein Drittel der Sitze im Senat zur Wahl. Die Republikaner hatten bei der Wahl ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigt und sich auch die Mehrheit im Senat gesichert. Der designierte republikanische Präsident Trump bekommt damit viel politischen Spielraum im Parlament.