Ministertreffen zu Syrien: Arabische Staaten fordern "friedlichen Übergang"

Außenminister mehrerer arabischer Staaten haben nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad zu einem friedlichen Übergang in dem Bürgerkriegsland aufgerufen. In diesem Prozess müssten "alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte vertreten sein", hieß es am Samstag in einer Erklärung der Minister von Jordanien, dem Irak, Saudi-Arabien, Ägypten, Libanon, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Katar. Alle waren zuvor zu Gesprächen in der jordanischen Hafenstadt Akaba zusammengekommen, um über die Lage in Syrien zu beraten.

Weiter forderten die Außenminister, dass der politische Prozess in Syrien von den Vereinten Nationen und der Arabischen Liga unterstützt und im Einklang mit den Grundsätzen der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats erfolgen müsse. Die 2015 verabschiedete Resolution sah die Ausarbeitung einer Verfassung sowie Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen vor.

In ihrer Erklärung warnten die arabischen Chefdiplomaten auch vor jeglicher "ethnischen, konfessionellen oder religiösen Diskriminierung" und forderten "Gerechtigkeit und Gleichheit" für alle Menschen in Syrien. Staatliche Institutionen müssten erhalten werden, damit das Land nicht "ins Chaos" stürze, hieß es weiter.

Neben den arabischen Ministern hielten sich auch US-Außenminister Antony Blinken, der türkische Außenminister Hakan Fidan, die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sowie der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen, zu  Beratungen in Akaba auf. 

Vor rund einer Woche war der jahrzehntelangen gewaltsamen Herrschaft der Assad-Familie in Syrien durch eine Großoffensive von Kämpfern unter der Führung der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) ein Ende gesetzt worden. Assad floh außer Landes. Die neuen Machthaber setzten eine Übergangsregierung ein, die versprach, die Rechte aller Syrer schützen zu wollen.

Ursprünglich ist die HTS aus der Al-Nusra-Front, dem syrischen Ableger von Al-Kaida hervorgegangen. Allerdings hat sie nach eigenen Angaben seit 2016 keine Verbindungen mehr zu dem Terrornetzwerk und präsentiert sich moderat.