Die französische Regierung von Michel Barnier steht vor dem Scheitern, auch der Präsident

Seit Emmanuel Macron im Juni nach dem desaströsen Abschneiden seines Regierungslagers bei der Europawahl vorgezogene Parlamentswahlen verfügte, scheint sein politischer Abstieg besiegelt. Frankreich wird langsam unregierbar

Emmanuel Macron trägt Sorge dafür, dass bei Frankreichs chronischer Regierungskrise eine Gewissheit nicht schwindet. Er selbst wird seinen Gegnern nicht den Gefallen tun, die Segel zu streichen. Noch hat er Zeit. Neuwahlen sind nach der Verfassung frühestens im Juli 2025 wieder möglich, folglich kann für ein halbes Jahr weiter mit Minderheitskabinetten manövriert werden. Auch eine geschäftsführende Regierung von Premier Michel Barnier könnte versuchen, einen vorläufigen Notetat durchs Parlament zu bringen. Zweifel sind angebracht, ob das gelingt.

Umso mehr muss die Frage erlaubt sein, ob mit Frankreich ein EU-Kernstaat Richtung Unregierbarkeit driftet. Feststeht, ein Regieren ist ohne Konzessionen an die Parteien der Neuen Volksfront oder an

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