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Ноябрь
2024

EU-Parlament bestätigt von der Leyens umstrittene Kommission

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Das Europäische Parlament hat für Ursula von der Leyens neue, gleichwohl umstrittene Kommission gestimmt. Die Präsidentin hatte bei ihrem Amtsantritt 2019 noch die Klimakrise als Kernthema benannt, nun ist es die europäische Autoindustrie

Die neue EU-Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen kann knapp sechs Monate nach der Europawahl im Dezember die Arbeit aufnehmen. Das Europäische Parlament votierte mit 370 von 688 abgegebenen Stimmen in Straßburg für das Team, das neben der Deutschen aus zehn Frauen und 16 Männern besteht. 282 Abgeordnete stimmten dagegen, 36 enthielten sich.

Von der Leyens Kommission holte zwar deutlich mehr Stimmen als nötig, allerdings war das Ergebnis schlechter als bei allen anderen Kommissionen in den vergangenen knapp 30 Jahren.

Rechtsruck im Parlament

Das war unter anderem dem Rechtsruck im Parlament seit der vergangenen Wahl geschuldet. Die extreme Rechte etwa votierte geschlossen gegen von der Leyens Kommission. Außerdem hatte von der Leyen Teile des

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