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Сентябрь
2024

Landtag | Thüringen zeigt: Die AfD ist eine rechtsextreme Systemsprenger-Partei

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Der AfD-Alterspräsident hat im Thüringer Landtag versucht, den Abgeordneten der anderen Parteien ihre Rechte zu versagen, die Demokratie vorzuführen und seiner Partei Macht zuzuschanzen

Der Verlauf der ersten Sitzung des neu gewählten Thüringer Landtages in Erfurt ist ein Lehrstück. Der von der AfD-Fraktion gestellte Alterspräsident Jürgen Teutler führte vor, wie die AfD gedenkt, die Demokratie von innen heraus zu zersetzen. Im rhetorischen Gewand vermeintlicher Seriosität sabotierte er das Selbstorganisationsrecht der Abgeordneten: Machtpolitik über den Umweg der Geschäftsordnung, um die Voraussetzungen zur Wahl eines AfD-Kandidaten in das Amt des Landtagspräsidenten zu erreichen. Dabei ist Teutler erkennbar nur der Laiendarsteller, dem AfD-Fraktionsgeschäftsführer Torben Braga souffliert, wie die Rechte der Abgeordneten der anderen Parteien auszubooten seien. Der Donnerstag zeigt, dass und wie die AfD alle Regi

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