Parteitag: BSW gründet rheinland-pfälzischen Landesverband

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist nun auch in Rheinland-Pfalz vertreten. BSW-Politiker bezeichnen ihre neue Partei als links-konservativ und äußern sich optimistisch über den Wählerzuspruch.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat einen Landesverband in Rheinland-Pfalz gegründet. Dafür stimmten die anwesenden Mitglieder beim Gründungsparteitag in Kaiserslautern einstimmig. Die namensgebende Bundesparteivorsitzende Wagenknecht nahm auch wegen der parallelen Landtagswahl in Brandenburg nicht am Parteitag teil. Bundesweit ist es der zehnte BSW-Landesverband.

"Das, was wir heute präsentieren, hat mit der Linkspartei nichts mehr zu tun", sagte der Bundestagsabgeordnete und BSW-Landesbeauftragte Alexander Ulrich. Die Partei wolle die Gesellschaft breit ansprechen, sagte Ulrich, der Mitglied des BSW-Bundesvorstandes ist. "Auch bei den Mitgliedern ist es so, dass viele Quereinsteiger da sind, auch viele Leute aus Berufen, die die Linke nie angesprochen hat." Dazu zählten Unternehmer, Journalisten oder Ärzte.

"Wir sind links-konservativ"

Auf der Tagesordnung stand noch die Wahl des Landesvorstandes. Für den zweiköpfigen Landesvorsitz kandidieren der frühere Linke-Landesvorsitzende Ulrich und Sina Listmann - laut Ulrich als Unternehmerin und Journalistin aus der Pfalz eine Quereinsteigerin. Kampfkandidaturen gab es zu Beginn des Parteitags nach Angaben eines BSW-Sprechers nicht.

"Ich glaube, wir sind eine Partei, die sozial- und wirtschaftspolitisch eher links oder sozialdemokratisch tickt", sagte Ulrich. Bei anderen Themen, wie gezügelter Migration oder einer kritischen Haltung gegenüber dem Gendern sei die Partei eher konservativ. "Wir sind links-konservativ", sagte Thomas Geisel, ehemaliger SPD-Oberbürgermeister von Düsseldorf und jetziger Europa-Abgeordneter.

Partei sieht sich bei bis zu acht Prozent

"Es gibt Umfragen in anderen westdeutschen Landesverbänden wie Hessen oder Bayern, wo man bei acht Prozent steht, und ich ordne uns auch in dem Bereich ein, dass wir jetzt schon zwischen fünf und acht Prozent stehen. Deshalb sehe ich gute Chancen, dass wir in den kommenden Landtag einziehen werden", sagte Ulrich.

In Rheinland-Pfalz hat das BSW nach Angaben von Ulrich derzeit 55 Mitglieder. Außerdem hätten sich rund 1.200 Menschen bei der Partei als Unterstützer eingetragen. "Wir könnten viel mehr Mitglieder haben, aber unser Ziel ist ein langsamer und kontrollierter Parteiaufbau", sagte Ulrich.

Zuletzt waren die Landesverbände in Bremen und in Niedersachsen entstanden. Das BSW hatte sich als Bundespartei im Januar um die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht gegründet.