Regierungsbildung: Erstes Gespräch von CDU und BSW in einem Café

Wenige Tage nach der Thüringer Landtagswahl loten die ersten Parteien aus, wie eine Regierungsbildung funktionieren könnte. Doch die Lage ist kompliziert.

Thüringer Spitzenpolitiker von CDU und BSW haben sich in Erfurt zu einem ersten Gespräch getroffen, um zu beraten, wie es nach der Landtagswahl weitergehen soll. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt kam mit dem Generalsekretär der Partei, Christian Herrgott. Vom Bündnis Sahra Wagenknecht waren die beiden Landesvorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz mit dabei. Treffpunkt war ein eher ruhig gelegenes Café. 

Über was genau sich die Parteispitzen ausgetauscht haben, war zunächst unklar. Über die Inhalte des Gesprächs sei Stillschweigen vereinbart worden, sagte ein Sprecher der CDU. Zuvor hatte Herrgott angekündigt, dass es sich bei den ersten Gesprächen noch nicht um Sondierungs- oder gar Koalitionsgespräche handele. Ein Sprecher des BSW hatte im Vorfeld betont, dass es darum gehe, eine Vertrauensbasis zu schaffen. 

Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen gilt politisch als Herausforderung. Die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD wurde stärkste Kraft. Eine oft diskutierte Variante für die Regierungsbildung ist ein Bündnis aus CDU, BSW und SPD. Doch die drei kommen im neuen Parlament nur auf 44 Sitze - ihnen würde also eine Stimme fehlen. Weil keine der Parteien mit der AfD kooperieren will, führt wohl kein Weg an den Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow vorbei.