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Август
2024

Migration: Flüchtlingsrat kritisiert Abschiebungen nach Afghanistan

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Erstmals seit drei Jahren sind wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben worden. Auch zwei afghanische Straftäter aus Sachsen-Anhalt waren dabei. Laut Flüchtlingsrat ein Dammbruch.

Der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt hat die Abschiebung von 28 afghanischen Straftätern in ihre Heimat scharf kritisiert. Keine Straftat rechtfertige in Deutschland das Abschieben von Menschen in Folter und unmenschliche Behandlung, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung der Flüchtlingsräte der Bundesländer. "Mit diesem Flug hat Deutschland die Kooperationen mit den Taliban salonfähig gemacht." Es handele sich um ein menschenrechtsverachtendes Regime, das Mädchen und Frauen aus der Öffentlichkeit verbannt habe und das Menschen willkürlich einsperre, foltere und töte. 

"Dieser Flug ist ein Dammbruch in der deutschen Außenpolitik, trägt zur Legitimation des Kabuler Unrechtsregimes bei und macht alle Beteuerungen der Bundesaußenministerin, nicht mit den Taliban zu kooperieren, zur Farce", kritisieren die Flüchtlingsräte. 

Am Freitagmorgen war erstmals seit der Machtergreifung der Taliban vor drei Jahren wieder ein Abschiebeflug aus Deutschland nach Afghanistan gestartet. Bei den 28 Personen handele es sich um verurteilte Straftäter, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen, hieß es seitens des Regierungssprechers Steffen Hebestreit. 

An Bord waren nach Angaben des Innenministeriums auch zwei afghanische Straftäter aus Sachsen-Anhalt. Der Flug startete vom Flughafen Leipzig/Halle aus.