USA suchen Entspannung: Sicherheitsberater spricht mit hohem chinesischen Militär

Der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, traf sich am Donnerstag mit einem hochrangigen chinesischen Militärbeamten, um die Kommunikation zwischen den beiden Ländern zu stärken und zu verhindern, dass sich die Differenzen über das Südchinesische Meer und Taiwan zu einem Konflikt ausweiten. Das Treffen fand einen Tag nach der Ankündigung des Weißen Hauses statt, dass beide Länder in den kommenden Wochen ein Telefongespräch zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden planen würden.

Sullivan beendete eine dreitägige Reise nach China, seine erste als nationaler Sicherheitsberater, die darauf abzielte, die bilateralen Beziehungen zu stabilisieren und Konflikte zu vermeiden. Seine wichtigsten Gespräche fanden in den vergangenen Tagen mit Wang Yi statt, dem Außenminister und obersten außenpolitischen Funktionär der regierenden Kommunistischen Partei.

Das Treffen am Donnerstag fand mit General Zhang Youxia statt, einem der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission, einer Organisation, die Xi persönlich leitet. Es war ein seltenes Treffen mit einem US-Beamten, das zu einer Zeit stattfand, in der beide Seiten bestrebt sind, die Beziehungen im Vorfeld des Wechsels im US-Präsidentenamt im Januar auf einem ausgeglichenen Niveau zu halten.

"Ihr Ersuchen um ein Treffen mit mir zeigt, welchen Wert Sie der militärischen Sicherheit und den Beziehungen zwischen unseren Streitkräften beimessen", sagte Zhang Sullivan in seiner Eröffnungsrede.

In einer Erklärung des Weißen Hauses nach den Gesprächen hieß es, die beiden Militärchefs hätten "die Fortschritte bei der kontinuierlichen, regelmäßigen militärischen Kommunikation in den vergangenen zehn Monaten anerkannt" und es wurde auf die am Mittwoch bekannt gegebene Vereinbarung verwiesen, zeitnah ein Telefongespräch auf Regierungsebene führen zu wollen.

China hatte die Kommunikation zwischen den beiden Streitkräften und in einigen anderen Bereichen ausgesetzt, nachdem eine ranghohe US-Vertreterin, die damalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im August 2022 Taiwan besucht hatte. Erst mehr als ein Jahr später wurden die Gespräche allmählich wieder aufgenommen, nachdem Xi und Biden im November in San Francisco zusammengekommen waren.

In der Erklärung des Weißen Hauses nach Abschluss der Gespräche mit Wang am Mittwoch hieß es, beide Seiten würden die Kommunikationslinien offen halten und in den kommenden Wochen ein "Gespräch auf Führungsebene" planen. Das chinesische Außenministerium erklärte, Wang und Sullivan hätten "eine neue Runde von Interaktionen zwischen den Staatschefs der beiden Länder besprochen, die in naher Zukunft stattfinden soll". Es gab aber keine Hinweise darauf, ob die beiden Staatsoberhäupter persönlich zusammentreffen werden, bevor Biden das Oval Office verlässt.

Inzwischen sind die USA durch den Nahostkrieg vom Konflikt mit China im Pazifik abgelenkt. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten verfügt das US-Militär über keine Flugzeugträger-Kampfgruppe im indopazifischen Raum. Vor diesem Hintergrund versuchen USA derzeit ihre Beziehungen zu China ein Stück mehr zu normalisieren. 

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