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Август
2024

Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

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Nach dem tödlichen Messerattentat in der deutschen Stadt Solingen (Nordrhein-Westfalen) will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen "notfalls mit rechtlichen Regelungen" weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine "konsequente, praktische Vollzugstätigkeit", sagte der SPD-Politiker am Montag bei einem Gedenkbesuch in der nordrhein-westfälischen Stadt. Abschiebungen von Dublin-Fällen, die sich zuerst in anderen Ländern Europas aufhielten, müssten vorangebracht werden.