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Август
2024

Stationierung der US-Raketen in Deutschland: Nicht nur Gefahr, auch Kosten

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Die beabsichtigte Stationierung von US-Mittelstreckenraketen setzt Deutschland nicht nur einem hohen Risiko aus, sie verursacht auch Kosten.

Auch wenn, so erklärte der ehemalige NATO-General Erhard Bühler dem MDR, eigentlich derjenige, der Truppen oder Einrichtungen irgendwo stationiert, dafür zahlen müsse, sei es nicht undenkbar, dass in diesem Fall davon abgewichen würde.

"Was die Kosten für die Anpassung der deutschen Infrastruktur, die dann die Amerikaner nutzen, angeht, da könnten Kosten auf unseren Verteidigungshaushalt zukommen", meint Bühler.

Anpassung der Infrastruktur, das reicht von der Vorbereitung eines Geländes bis zur Ertüchtigung von Brücken, die womöglich auf dem Weg liegen.

Von den Kosten ist allerdings bisher nicht die Rede. Was damit zu tun haben mag, dass zwar die Mehrheit der Berliner Politiker diese Stationierungspläne befürwortet, aber zumindest in Teilen des Landes eine Mehrheit der Bevölkerung sie ablehnt.

"Weder das Parlament noch die Öffentlichkeit werden in dieser wichtigen Frage hinreichend und vor allem auch zeitgerecht durch die Bundesregierung unterrichtet", kritisiert Bühler.

Fest steht jedenfalls: Das schwäbische Mutlangen, in dem Dutzende Protestblockaden vor dem Stationierungsort der Pershing-Raketen stattfanden, stünde heute nicht mehr zur Verfügung. Nach dem Abzug der Raketen nach Abschluss des INF-Vertrags wurde das Gelände bebaut.

Damals kostete die Stationierung, die zu den stärksten Protesten in der Geschichte der Bundesrepublik führte, insgesamt 540 Millionen Deutsche Mark. Der Anteil, den die Bundesrepublik zu tragen hatte, belief sich auf 135 Millionen Mark. Das entspräche heute einem Betrag von mindestens 160 Millionen Euro.

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