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Июль
2024

Treffen an der Grenze: Ankara und Jerewan bestätigen Normalisierung der Beziehungen

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Die Türkei und Armenien haben einen weiteren Schritt in Richtung Normalisierung der Beziehungen unternommen. Am Dienstag haben sich die offiziellen Sonderbeauftragten für den Normalisierungsprozess am Grenzübergang Alican-Margara an der Grenze zwischen Armenien und der Türkei getroffen, teilte das türkische Außenministerium mit. Botschafter Serdar Kılıç und Ruben Rubinjan, der stellvertretende Präsident der armenischen Nationalversammlung, erklärten, dass Armenien und die Türkei die Möglichkeiten einer Wiederherstellung des Eisenbahngrenzübergangs Akhurik-Akyaka prüfen wollen. Dieser ist seit 1993 geschlossen.  

Die Politiker haben sich darauf geeinigt, die gegenseitigen Visumverfahren für die Inhaber von Diplomaten- und Dienstpässen zu vereinfachen. "Schließlich bekräftigten sie ihr Einverständnis, den Normalisierungsprozess ohne Vorbedingungen fortzusetzen, um das Endziel einer vollständigen Normalisierung zwischen ihren jeweiligen Ländern zu erreichen", heißt es in der Mitteilung des türkischen Außenministeriums.

In seinem Profil in dem sozialen Netzwerk X bezeichnete Serdar Kılıç das Treffen als "konstruktiv" und betonte, dass die beiden Seiten "alle Aspekte des Normalisierungsprozesses und die Möglichkeiten für seinen weiteren Verlauf erörtert" hätten.

Im Dezember 2021 haben die Regierungen beider Staaten Sonderbeauftragte für die Normalisierungsverhandlungen ernannt. Ihr Treffen an diesem Montag war das erste, das an der Grenze beider Staaten stattgefunden hat. Ein Teil der Gespräche fand auf armenischer Seite statt, andere auf türkischer Seite. Frühere Treffen wurden in Moskau und in Wien abgehalten.

Die Eröffnung der türkisch-armenischen Grenze in der näheren Zukunft sei möglich, falls Nikol Paschinjan, der Premierminister von Armenien, seine Rolle im politischen Leben des Landes beibehalte, sagte der Kaukasus-Experte Artur Atajew gegenüber der Zeitung Wedomosti. "Die Öffnung der Grenzen ist in erster Linie für die Legitimierung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Jerewan und Ankara notwendig", so Atajew. "Im Zusammenhang mit der Anerkennung des Völkermordes hat die Elite Armeniens eine weniger negative Haltung gegenüber der Türkei", fügte er hinzu. Der zweite Bergkarabach-Krieg endete mit dem Sieg Aserbaidschans im November 2020. Daher könne Ankara die Beziehungen mit Jerewan verbessern, ohne Baku zu irritieren, betonte der Experte. Für Jerewan seien aktive Kontakte angesichts der Abkühlung der Beziehungen mit Moskau mit der Türkei eine Frage des wirtschaftlichen Überlebens Armeniens. "Paschinjan unternimmt alles, um die Türkei in einen vollwertigen Wirtschaftspartner Armeniens umzuwandeln und damit die Abhängigkeit von Moskau zu schwächen."

Auch Stanislaw Pritschin, der Leiter der Abteilung Zentralasien in der Russischen Akademie der Wissenschaften, wies darauf hin, dass die Normalisierung der Beziehungen mit Ankara die Hinwendung Jerewans zur Diversifizierung der Wirtschafts- und Außenpolitik demonstriere. Die Annäherung zwischen der Türkei und Armenien sei eine der Bedingungen für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Jerewan und Baku. "Auch der Faktor der wechselseitigen Vorteile für beide Länder ist wichtig und sollte nicht außer Acht gelassen werden", befindet der Experte.

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