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Июль
2024

Finanzen | Ampel-Haushalt: Ein Knirps gegenüber den 600 Milliarden Euro, die nötig wären

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Die Ampel hat sich auf einen Haushalt geeinigt. Die Schuldenbremse wird durch einige Tricks eingehalten. Das ist kein Sparhaushalt, angesichts der nötigen Investitionen aber auch kein Zukunftshaushalt. Ein einordnender Überblick

Es ist sechs Uhr am Freitagmorgen, als Christian Lindner das Kanzleramt verlässt und zu seinem Chauffeur steigt. Seit 15 Uhr am Donnerstag hatte die Ampel-Spitze um den neuen Haushalt verhandelt. In Personen: Kanzler Olaf Scholz, Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (Scholz‘ rechte Hand), Vizekanzler Robert Habeck und eben Finanzminister Christian Lindner. Nun also der Durchbruch. Es gibt eine Einigung über die wichtigste Geldfrage des Landes!

Nachtschichten und Marathonsitzungen hatte sich die Ampel bei Koalitionsbeginn eigentlich verboten, um nicht übermüdet falsche Entscheidungen zu treffen. Das gilt offensichtlich längst nicht mehr – wie so vieles aus dem Koalitionsvertrag. Da alle Fraktionen schon vorab Sitzungen für 7 Uhr am Freitag angesetzt

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