Proteste gegen die türkische Besatzungstruppe in Syrien

Zahlreiche Demonstranten sind in vielen Städten im Nordwesten Syriens gegen die türkische Militärpräsenz auf die Straße gegangen. In der Region Afrin rissen aufgebrachte Syrer am Montag die türkische Fahne herunter, besetzten vorübergehend türkische Einrichtungen und attackierten Lastwagen an einem Grenzübergang zur Türkei. Bei schweren Zusammenstößen mit der türkischen Militärpolizei seien vier Menschen erschossen und über zwanzig weitere verletzt worden, meldete die sogenannte Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bereits am Dienstag. Türkische Medien berichteten über Angriffe auf türkische Lastwagenfahrer und Poststationen in türkisch besetzten Gebieten.

Die Proteste sind in erster Linie eine Reaktion auf antisyrische Ausschreitungen in der Türkei. In Kayseri, Antalya, Kilis und anderen Städten wurden Syrer angegriffen und syrische Geschäfte und Autos verwüstet. Der Angriff hatte am Sonntag in Kayseri begonnen, nachdem dort ein Syrer wegen des Verdachts, ein mit ihm verwandtes kleines Mädchen sexuell missbraucht zu haben, festgenommen worden war.

Der türkische Innenminister Ali Yerlikaya erklärte, dass 447 Menschen nach "provokativen" Protesten gegen in der Türkei lebende Flüchtlinge festgenommen worden seien. Nach Ausschreitungen am Sonntagabend, die sich gegen Syrer in der zentralanatolischen Provinz Kayseri richteten, füllten ultranationalistische Proteste in der Nacht zum Montag die Straßen in mehreren anderen Provinzen, darunter auch Istanbul. Dort wurden syrische Flüchtlinge attackiert und ihre Geschäfte in Brand gesetzt.

Die oppositionelle CHP nutzte die Lage, um die Flüchtlingspolitik der türkischen Regierung zurück auf die Agenda zu bringen. Der stellvertretende Parteivorsitzende İlhan Uzgel warf Erdoğan vor, die Türkei mit seiner Syrienpolitik in ein "Lagerhaus für Flüchtlinge" verwandelt zu haben.

Die Unruhen im Norden Syriens sind unter anderem auch vor dem Hintergrund einer möglichen Aussöhnung der Türkei mit Syrien zu sehen. Der türkische Präsident Erdoğan hatte am Freitag erklärt, es gebe keinen Grund, warum die Türkei ihre Beziehungen mit Syrien nicht normalisieren sollte. Zwei Tage zuvor hatte Präsident Assad seinerseits verkündet, er sei offen für alle Initiativen zur Wiederherstellung der Beziehungen mit Ankara, sofern die Souveränität des syrischen Staates über das gesamte Territorium anerkannt werde. Er spielt damit offensichtlich auf die anhaltende Präsenz türkischer Besatzungstruppen im Norden Syriens an, die seit Jahren an der Seite der Islamisten gegen die Zentralregierung in Damaskus kämpfen. 

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