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Май
2024

Rishi Sunak unter Druck: Neuer Premier schon im Sommer? Wahlen in Großbritannien am 4. Juli

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In Großbritannien drängt die Opposition den Premierminister seit Monaten, endlich einen Termin für die nächste Parlamentswahl festzulegen. Nun ist es so weit.

Die nächste Parlamentswahl in Großbritannien findet am 4. Juli statt. Das kündigte Premierminister Rishi Sunak am Mittwoch in London an. Unsichere Zeiten erforderten einen klaren Plan und mutiges Handeln, sagte der konservative Regierungschef bei strömendem Regen. Er habe diesen Plan, im Gegensatz zur Oppositionspartei Labour. Nur eine von ihm geführte konservative Regierung werde die Wirtschaft stabilisieren, sagte Sunak. Kommentatoren sprachen angesichts eines großen Rückstands von Sunaks Tory-Partei in den Umfragen von einem mutigen Schritt. Bei der Abstimmung droht Sunaks Konservativen eine verheerende Niederlage gegen die Labour-Partei von Keir Starmer. Großbritannien Politik Natalie Elphicke 15:08

Premier Rishi Sunak droht heftige Niederlage

Umfragen zufolge liegen die Sozialdemokraten rund 20 Prozentpunkte vor der Tory-Partei des Regierungschefs. Sollte dieses Ergebnis bei der Wahl eintreten, dürften die Konservativen, die seit 2010 regieren, eine historische Niederlage erleiden. Sunak ist seit Oktober 2022 im Amt. Er ist bereits der dritte Regierungschef seit der vorigen Wahl 2019 nach Boris Johnson und Liz Truss.

Anders als in Deutschland kann im Vereinigten Königreich der Premierminister innerhalb einer großzügigen Zeitspanne weitestgehend frei über den Wahltermin entscheiden. Er muss spätestens 25 Arbeitstage zuvor Bescheid geben. Die Opposition drängt Sunak schon seit Monaten, endlich einen Wahltermin festzulegen. Sie warfen ihm vor, den Wahltermin angesichts der schlechten Umfragewerte möglichst lange hinauszögern. Ruanda-Abschiebungsplan treibt Flüchtlinge nach Irland

Konservative verlieren in Großbritannien massiv an Rückhalt

Trotz mehrerer Ankündigungen und zuletzt verbesserter Wirtschaftsdaten schaffen es Sunaks Konservative bisher nicht, den Rückstand auf Labour zu verkürzen. Zuletzt verloren sie bei Kommunalwahlen in England Hunderte Sitze und einen wichtigen Bürgermeisterposten sowie bei einer Nachwahl zum Parlament einen Wahlkreis in Nordwestengland. Auch die rechtspopulistische Partei Reform UK, die frühere Brexit-Partei, setzt die Tories zunehmend unter Druck.

Hinweis: Dieser Artikel wurde aktualisiert.