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Май
2024

Wien/Brüssel: NATO-Annäherung bringt laut Tanner "keinerlei Verpflichtung"

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Aus einem Schreiben, das Österreich mit Irland, Malta und der Schweiz an die NATO gerichtet hat, entsteht laut Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) "keinerlei Verpflichtung für Österreich". Die neutralen Länder wollen den Austausch mit dem Militärbündnis intensivieren. Eine "Wertegemeinschaft", die als politisches Sprachrohr agieren will, habe sich zusammengeschlossen, so Tanner im Nationalrat. Julia Herr (SPÖ) kritisierte, dass das Parlament nicht eingebunden war.