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Май
2024

Gewalt gegen Politiker: Organisationen rufen zu Demos auf

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Nach Übergriffen auf Politiker rufen Organisationen zu spontanen Demonstrationen auf. Es soll Kundgebungen in Berlin und Dresden geben. Zwei Organisationen haben für den heutigen Sonntag zu Spontandemonstrationen am Brandenburger Tor und am Dresdner Pohlandplatz aufgerufen. Hintergrund sind die gewalttätigen Übergriffe auf Politiker am Freitag und Samstag. "Gewalt hat keinen Platz in unserer Demokratie" heißt es in der Mitteilung der Gruppe "Zusammen gegen rechts" und "Wir sind die Brandmauer Dresden" auf Instagram. In Berlin sollen Menschen um 18 Uhr auf die Straße gehen, in Dresden soll die Veranstaltung um 17 Uhr beginnen. "Gemeinsam zeigen wir als demokratische Zivilgesellschaft Haltung. Niemand sollte um seine Sicherheit fürchten müssen, weil man sich politisch engagiert oder in einer Partei aktiv ist!" heißt es in dem Aufruf, der binnen kurzer Zeit fast 1.000 Likes (Stand 1.30 Uhr) verzeichnen konnte. "Zusammen gegen Rechts" ist nach eigenen Angaben ein "Bundesweites Netzwerk gegen AfD und Rechtsextremismus", "Wir sind die Brandmauer Dresden" sieht sich als überparteiliches Aktionsbündnis der Zivilgesellschaft. Am Freitag hatte es einen Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke in Dresden gegeben. Er wurde dabei schwer verletzt. Eine vierköpfige Gruppe hatte auch einen 28-Jährigen angegriffen, der für die Grünen Wahlplakate anbrachte. Die Unbekannten schlugen und traten den Mann, der dabei Verletzungen erlitt. Am Samstag berichtete der niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete von einem Angriff während eines Auftritts am Wahlkampfstand in Nordhorn . Er sei zunächst mit Eiern beworfen worden, dann habe ihn ein Mann geschlagen. Die Polizei bestätigte eine Körperverletzung eines Landtagsabgeordneten.