Linke scheitern bei Parlamentswahl in Portugal

In Portugal scheitern die regierenden Sozialisten bei den Parlamentswahlen. Gewinnen könnte das Mitte-Rechts-Bündnis. Bei der Parlamentswahl in Portugal wird die Mitte-Rechts-Partei Demokratische Allianz (AD) voraussichtlich stärkste Kraft. Sie kann Nachwahlbefragungen vom Sonntagabend zufolge mit einem Ergebnis zwischen 27,6 und 33 Prozent rechnen, wie Erhebungen der drei großen Fernsehsender SIC, RTP und TVI ergaben. Ob das zur Führung einer Regierung reichen wird, blieb aber offen. Zwar kommt die rechtsextreme Partei Chega auf 14 bis 21,6 Prozent. Die AD hat im Vorfeld aber jegliche Vereinbarung mit Chega ausgeschlossen. Die bislang regierende Sozialistische Partei kann mit 24,2 bis und 29,5 Prozent der Stimmen rechnen, wie die unterschiedlichen Erhebungen der drei Sender ergaben. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hatte sich schon vorab den seit mehr als acht Jahren regierenden Sozialisten (PS) eine Niederlage abgezeichnet. Das Mitte-Rechts-Bündnis holte bei der Abstimmung am Sonntag die meisten Stimmen, wie aus einer vom Sender RTP veröffentlichten Nachwahlbefragung hervorgeht. Der rechtsextremen Chega-Partei, die bei der Wahl deutlich zulegte, könnte im neuen Parlament die Königsmacher-Rolle zufallen. Wahlbeteiligung höher als bei vergangenen Wahlen Rund 10,8 Millionen Stimmberechtigte waren am Sonntag aufgerufen, die 230 Abgeordneten der "Assembleia da República" neu zu wählen. Fast alle Umfragen sagten im Vorfeld einen kräftigen Rechtsruck mit nennenswerten Stimmengewinnen für die Populisten von Chega (Es reicht) voraus – sowie eine sehr schwierige Regierungsbildung in den nächsten Wochen. Im Wahlkampf hatten die Immobilienkrise, niedrige Löhne, schlechte Gesundheitsversorgung und Korruption, die von vielen Wählerinnen und Wählern als typisch für die großen Parteien angesehen wird, eine Rolle gespielt. So wurde die Wahl vor dem Hintergrund von Korruptionsermittlungen und der darauf folgenden Rücktrittserklärung von Ministerpräsident Antonio Costa im November um zwei Jahre vorgezogen. Die Sozialisten (PS) hatten bei der Wahl im Anfang 2022 mit über 41 Prozent die absolute Mehrheit im Parlament errungen. Am Nachmittag lag die Wahlbeteiligung mit 52 Prozent und damit über den Quoten bei den Wahlen 2022 und 2019. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hatte die Neuwahl im November ausgerufen, nachdem der sozialistische Ministerpräsident António Costa wegen eines Korruptionsskandals zurückgetreten und nur geschäftsführend im Amt geblieben war.