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Январь
2024

Präsidentschaftswahl in Russland: Beobachter aus 95 Ländern eingeladen

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Russlands Zentrale Wahlkommission hat Vertreter aus 95 Ländern der Welt zur Beobachtung der kommenden Präsidentschaftswahl eingeladen. Während einer Sitzung der Behörde am Mittwoch erklärte die Vorsitzende Ella Pamfilowa, Moskau erwarte 500 bis 1.000 Beobachter. Die Einladungen seien im Rahmen der bilateralen Abkommen zwischen den Wahlbehörden in Russland und in anderer Ländern gerichtet worden. Die Reaktionen der Partner seien positiv und der Prozess laufe aktiv, was auf ein großes Interesse an der bevorstehenden Wahl hindeute. Außerdem hätten Vertreter von mindestens 14 internationalen Organisationen sowie Menschenrechtsbeauftragte aus etwa zwei Dutzend Ländern Interesse an einer Wahlbeobachtung geäußert.

Internationale Wahlbeobachter, die in Russland während der Präsidentschaftswahl arbeiten würden, könnten nach Belieben jede Region des Landes besuchen, betonte Pamfilowa weiter. Die Wahlkommission in Moskau garantiere einen höchst wohlgesinnten und offenen Prozess sowie günstige Bedingungen für die Arbeit ausländischer Kollegen.

Der Föderationsrat, die Oberkammer des russischen Parlaments, hatte die Wahl des Präsidenten des Landes für den 17. März 2024 angesetzt. Gemäß der Entscheidung der Zentralen Wahlkommission wird im Laufe von drei Tagen abgestimmt, und zwar vom 15. bis zum 17. März. Das amtierende Staatsoberhaupt Wladimir Putin wird als unabhängiger Kandidat an der Wahl teilnehmen.

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