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Январь
2024

Erfolg für Lego in Rechtsstreit vor EU-Gericht

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Im mehrjährigen Rechtsstreit mit einem Konkurrenten hat Lego vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg erneut einen Erfolg erzielt. Das Gericht bestätigte am Mittwoch den Schutz eines bestimmten Bausteins. Die flache Platte mit nur einer Noppenreihe in der Mitte hatte der dänische Spielzeughersteller 2010 als Geschmacksmuster eintragen lassen. (Az. T-537/22)