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Январь
2024

Spahn zur erstarkenden AfD: "Der Unmut verschwindet nicht durch Verbote"

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Sollte ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet werden oder nicht? Während einige in der Ampel sich klar dafür aussprechen, warnt Jens Spahn davor. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion meint, die Quelle des Problems sei so nicht zu lösen, und mahnt in Richtung der Ampel.