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Январь
2024

Den Haag | Wilders zieht Anti-Islam-Gesetzesvorhaben zurück

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Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hat drei umstrittene Gesetzesvorschläge gegen den Islam und Muslime zurückgezogen. Das teilte er am Montag dem Parlamentsvorstand schriftlich ohne nähere Begründung mit. Bei den Vorschlägen ging es etwa um ein Verbot von Moscheen und des Korans sowie eine drastische Einschränkung von Grundrechten von Muslimen. Der Schritt wird als Geste an seine möglichen Koalitionspartner bewertet.