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Июль
2024

Новости за 24.07.2024

Verbreitung von Islamismus und Judenhass: Regierung verbietet Islamisches Zentrum Hamburg

Stern 

Das Bundesinnenministerium hat am Mittwoch das als propagandistischer Außenposten der iranischen Regierung geltende Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten. Von dem Verbot betroffen sind auch Teilorganisationen des bundesweit tätigen Vereins in anderen Bundesländern, wie das Ministerium in Berlin erklärte. Das IZH sei eine "extremistische Organisation des Islamismus" mit verfassungsfeindlichen Zielen, die "aggressiven Antisemitismus" verbreite, hieß es.

Kabinett will Freibeträge erhöhen (RTL)

Press24.net 

Steuerzahler sollen bei der Einkommensteuer rückwirkend ab diesem Jahr von höheren Freibeträgen profitieren. Das Kabinett brachte in Berlin eine Anpassung des Grundfreibetrags und des Kinderfreibetrags auf den Weg. Als Nächstes wird das im Bundestag

Bilanz und Ausblick für die 2. Klasse Triestingtal (meinbezirk.at)

Press24.net 

Im Mariazellerhof in Leobersdorf trafen sich die Vereinsvertreterinnen und Vereinsvertreter zur Gruppensitzung der 2. Klasse Triestingtal. LEOBERSDORF. Im Mittelpunkt stand dabei nochmals die Ehrung der Meister ASC Leobersdorf (Kampfmannschaft) und

IZH-Verbot: "Wirkungstreffer gegen den islamischen Extremismus"

Tagesschau.de 

Nach dem Vorgehen gegen das Islamische Zentrum Hamburg hat die Regierung in Teheran den deutschen Botschafter einbestellt. In Deutschland hingegen gab es positive Reaktionen, viele sehen den Schritt als längst überfällig.

Eltern scheitern mit Eilantrag gegen Nachweis von Masernimpfung für Grundschülerin

Stern 

Eltern einer Grundschülerin sind vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster mit einem Eilantrag gegen die Pflicht zum Nachweis einer Masernimpfung für Schüler gescheitert. Nach Gerichtsangaben vom Mittwoch darf ein solcher Nachweis per Verwaltungsakt angeordnet und mit einem Zwangsgeld durchgesetzt werden. Für schulpflichtige Kinder oder deren Eltern ergebe sich hierdurch kein offensichtlicher Grundrechtsverstoß, teilte das Gericht mit.