Paschinjan: Armenien will EU-Mitglied werden, aber es gibt eine Bedingung

Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan hat zum Ausdruck gebracht, dass Armenien der Europäischen Union beitreten möchte. Jedoch sei Jerewan sich der Unvereinbarkeit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft sowohl in der Europäischen Union als auch in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) bewusst.

Laut Paschinjan besteht nun die Aufgabe darin, Armenien in ein Land zu verwandeln, das die Vorschriften der Gemeinschaft erfüllt. Wenn es soweit sein werde, müsse die Regierung in Jerewan eine politische Entscheidung treffen. "Letztlich kann die EU beschließen, sich nicht zu erweitern, oder das Gegenteil kann eintreten", so der Premier.

"Armenien wird in jedem Fall in einer vorteilhaften Position sein. Entweder wird es Vollmitglied der EU, oder es wird kein EU-Mitglied, aber ein Staat sein, der die Standards der Gemeinschaft, die modernen Standards, erfüllt."

Die Regierung in Jerewan sei sich darüber im Klaren, dass Armenien nicht gleichzeitig Mitglied der EU und Teil der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) sein könne, meinte Paschinjan weiter. Derzeit gebe es in der Hinsicht keine Unstimmigkeit, daher werde Armenien derweil Mitglied der EAWU bleiben. Wenn die besagte Unstimmigkeit offensichtlich werde, werde im Land eine Entscheidung auf der Grundlage der freien Willensäußerung des Volkes getroffen.

Russlands Vizepremierminister Alexei Owertschuk erklärte kürzlich, Moskau betrachte die Diskussion über das EU-Beitrittsgesetz in Armenien als Beginn seines Austritts aus der EAWU. Russland werde diesen Umstand bei der Gestaltung seiner Wirtschaftspolitik gegenüber der Republik berücksichtigen, stellte Owertschuk klar.

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