Stimmabgabe: Briefwahl in Niedersachsen läuft - teils großer Andrang

In wenigen Tagen ist Bundestagswahl. Stimmen können aber schon vorher abgegeben werden. Die Nachfrage nach Briefwahl ist groß - und in manchen Städten mit etwas Wartezeit verbunden.

Trotz der knappen Zeit bis zur Bundestagswahl setzen Zehntausende Menschen in Niedersachsen auf die Briefwahl. Teils ist der Andrang in den Briefwahlstellen groß, wie aus einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei größeren Städten hervorgeht. In Hannover etwa bildete sich schon am ersten Tag bei der Öffnung der Briefwahlstelle eine lange Schlange durch das Neue Rathaus, wie Stadtsprecher Dennis Dix sagte. 

Auch unter der Woche gebe es immer wieder Schlangen vor den sechs gleichzeitig besetzten Ausgabeschaltern für Wahlunterlagen in der Briefwahlstelle im Rathaus. In Hannover sind 360.000 Menschen wahlberechtigt - rund 70.000 von ihnen haben Briefwahl beantragt.

Parallel laufen in Niedersachsens Städten und Gemeinden auch die Vorbereitungen für den Wahltag selbst, den 23. Februar, auf Hochtouren. In Hannover werden im sogenannten Wahllager die Wahlurnen für die rund 300 Wahlbezirke vorbereitet. In dem geheimen Lager, das zur kritischen Infrastruktur zählt, lagern rund 1.000 Urnen. 

Die Stadt Osnabrück geht von einer sehr hohen Wahlbeteiligung aus - auch wegen der schon absehbar hohen Nachfrage nach der Briefwahl. Bislang seien vom Wahlbüro der Stadt 35.000 Briefwahlanträge bearbeitet worden, teilte ein Stadtsprecher mit. "Bei der Europawahl hatten wir am Ende der Briefwahlphase 32.000 Anträge. Da liegen wir jetzt schon drüber und es sind ja auch noch eineinhalb Wochen bis zur Wahl und die Urnenwahl steht ja auch noch aus."

Im Wahlbüro der Stadt wählten den Angaben zufolge binnen einer Woche fast 2.500 Menschen. "Das bedeutet einen beträchtlichen Andrang vor Ort", sagte der Sprecher. Nur wenige würden die Unterlagen mit nach Hause nehmen. 

Stadt Lüneburg: "Briefwahl nimmt Fahrt auf"

In Oldenburg öffnete das Wahlbüro vergangenen Freitag. Seitdem haben dort 1.800 Wahlberechtigte gewählt, wie ein Stadtsprecher mitteilte. Bislang gingen im Rathaus rund 26.600 Briefwahlanträge ein, der größte Teil wurde online gestellt. In Oldenburg sind rund 130.000 Bürger wahlberechtigt. 

In Lüneburg sei die Briefwahl "sehr gut angelaufen", teilte eine Stadtsprecherin mit. Dort wurden bislang mehr als 12.400 Briefwahlunterlagen ausgestellt, die meisten wurden per Post versandt. "Die Briefwahl an Ort und Stelle läuft ja erst seit knapp einer Woche und nimmt gerade erst Fahrt auf", hieß es weiter.

Wegen fehlerhafter Stimmzettel waren im Briefwahlbüro im Lüneburger Rathaus allerdings vorübergehend keine Stimmzettel ausgegeben worden. Um die verlorene Zeit auszugleichen, öffnet das Briefwahlbüro nun länger. In der Hansestadt dürfen rund 58.000 Menschen wählen. Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass viele Bürger die Briefwahl nutzen wollen und bittet um Verständnis, wenn es in Stoßzeiten zu Wartezeiten im Wahlbüro kommt. 

Für die Briefwahl gilt bei dieser Bundestagswahl ein verkürzter Zeitraum. Kommunen müssen deshalb binnen kurzer Zeit viele Briefwahlunterlagen verschicken - zum Beispiel in Braunschweig. Dort waren es binnen drei Tagen 40.000 Briefwahlunterlagen, die in die Post gingen. Auch bei der Briefwahlzentrale sei in den ersten Tagen ein verstärkter Andrang spürbar gewesen, teilte ein Stadtsprecher mit. Allein am ersten Öffnungstag wurden in sieben Stunden rund 1.000 Briefwahlunterlagen persönlich vor Ort ausgegeben. "Inzwischen hat sich die Besucherfrequenz normalisiert."

Wahlbrief muss am Wahltag bis 18.00 Uhr eingegangen sein

Briefwahl wird in Deutschland beliebter. Bei der Bundestagswahl 2021 gab fast die Hälfte aller Wählerinnen und Wähler (47,3 Prozent) ihre Stimme per Brief ab - allerdings war das zu Zeiten der Corona-Pandemie. Doch auch bei der Europawahl im vergangenen Jahr entschieden sich bundesweit knapp 38 Prozent für die Briefwahl. In Niedersachsen dürfen nach Schätzungen des Landesamts für Statistik knapp 5,9 Millionen Menschen wählen. 

Wer per Brief wählen will, muss den Wahlschein bei seiner Gemeinde oder Stadt beantragen. Das geht persönlich oder schriftlich sowie vielerorts online. Nachdem der Antrag gestellt wurde, kommen die Wahlunterlagen per Post nach Hause. Sie können auch persönlich bei der Stadt oder Gemeinde abgeholt werden, dann kann oft auch direkt vor Ort gewählt werden.

Der Wahlbrief muss am Wahltag spätestens um 18.00 Uhr bei der zuständigen Stelle sein. Später eingegangene Briefwahlstimmen werden nicht mehr berücksichtigt. Das Risiko dafür tragen die Wählerinnen und Wähler selbst. Wird es mit der Postzeit also knapp, lieber selbst einwerfen oder abgeben. Innerhalb von Deutschland muss der Brief nicht frankiert werden.

Keine Einschränkungen bei Warnstreiks

Die Warnstreiks im öffentlichen Dienst, die es in diesen Tagen in verschiedenen Städten gibt, haben laut den Stadtverwaltungen keinen Einfluss auf die Wahlämter und Briefwahlzentralen. Dazu habe die Landeswahlleitung auch die Kommunen angehalten, hieß es von der Stadt Osnabrück.

Sollte es zu einem Warnstreik kommen, sei das Kernteam des Wahlbüros davon definitiv nicht betroffen, teilte auch die Stadt Oldenburg mit. In Braunschweig, wo am Mittwoch Kitas und Hallenbäder streikbedingt geschlossen blieben, lief die Arbeit der Briefwahlzentrale laut einem Sprecher uneingeschränkt weiter.