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Декабрь
2024

Urteil: Smiley-Form als geschützte Marke - weniger grinsende Kroketten in Kitas und Kantinen

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Warenformen sind grundsätzlich frei. In Zukunft wird es aber wohl weniger grinsende Kroketten in deutschen Kitas und Kantinen geben. Denn das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden: Die Smiley-Form ist eine geschützte Marke.