Niedersachsen plant digitale Knöllchen – E-Strafzettel starten 2025

Bald könnten hinter den Windschutzscheiben in Niedersachsen keine Knöllchen mehr klemmen. Denn die werden digital. In Niedersachsen soll es bald vermehrt E-Knöllchen geben. Künftig vermerken Beamte falsches Parken oder andere Ordnungswidrigkeiten nicht mehr auf dem klassischen Abreißblock, sondern in einer App. Das bisher analoge Verfahren wurde vom Land Niedersachsen, der kommunalen Spitzenverbände und ihrer gemeinsamen Tochter GovConnect GmbH digitalisiert, gab das Niedersächsische Innenministerium am Freitag bekannt. "Diese Digitalisierung wird die Arbeit der Polizeibeamtinnen und -beamten erleichtern und zukunftsfähig machen sowie den Aufwand in den Kommunen erheblich reduzieren", sagte Horst Baier, IT-Leiter des Landes Niedersachsen. Und auch Hubert Meyer, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistags, freute sich über das neue Verfahren: "Den Austausch von USB-Sticks und handschriftlichen Belegen können wir endgültig hinter uns lassen." Das beschleunige die Abläufe, verringere die Anzahl der Rückfragen und verbessere die Auskunftsqualität. Das kostet die Umstellung auf digitale Knöllchen Bereits 60 Prozent der niedersächsischen Kommunen haben sich dazu entschieden, das sogenannte eDEB-Verfahren einzusetzen. Die einmaligen Projektkosten liegen laut Angaben des Ministeriums bei rund 400.000 Euro. Die Kommunen sollen den Großteil der Kosten übernehmen. Für den laufenden Betrieb stellt das Land jährlich 150.000 Euro zur Verfügung. Um von analogen auf digitale Knöllchen umzustellen, soll es etwa neun Monate dauern. So sei es möglich, dass im zweiten Halbjahr 2025 in vielen Kommunen Knöllchen in Papierform der Vergangenheit angehören. Wie Bürgerinnen und Bürger dann über ihren Strafzettel erfahren, blieb zunächst vom Ministerium unbeantwortet. Das Verfahren ist laut Ministeriumsangaben auf die Abläufe von Polizei und Bußgeldstellen abgestimmt. Die Erfassung der Ordnungswidrigkeiten erfolgt über eine App. Die Daten werden beim Landesbetrieb gespeichert und dann den zuständigen Bußgeldstellen übermittelt, wo sie digital weiterverarbeitet werden können. Auf diese Weise würden Mehrfacherfassungen und Nachbearbeitungen vermieden, hieß es.