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Сентябрь
2024

Meinung | Die neue EU-Kommission ist das Ergebnis undurchsichtiger Deals

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Ursula von der Leyen setzt Thierry Breton vor die Tür und ernennt den italienischen Rechtsaußen-Politiker Raffaele Fitto zum neuen Vizechef ihrer Behörde. Man wird sich auf eine radikal gewendete EU-Politik einstellen müssen

Unerhörte Dinge sind diese Woche in Brüssel passiert. Erst setzte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihren ebenso mächtigen wie unbequemen Wettbewerbskommissar Thierry Breton aus Frankreich vor die Tür. Dann ernannte sie den italienischen Rechtsaußen-Politiker Raffaele Fitto zum neuen Vizechef ihrer Behörde. Beides wäre noch vor Kurzem undenkbar gewesen. Einen französischen Kommissar rauszuwerfen – wo denken Sie hin, Madame? Kein Präsident in Paris, der auf sich hält, hätte das mit sich machen lassen. Doch Emmanuel Macron willigte ein, augenscheinlich ein Zeichen seiner Schwäche.

Auch dass ein Politiker der rechtsradikalen Fratelli d’Italia ein wichtiges Amt in Brüssel erobern könnte, schien u

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