Haushaltsdefizit: Landeshauptstadt Magdeburg verhängt Haushaltssperre

Die Landeshauptstadt Magdeburg rechnet mit enormen Defiziten im Haushalt. Derzeit gehen die Prognosen von bis zu 47 Millionen Euro aus. Jetzt reagiert die Oberbürgermeisterin.

Magdeburgs Oberbürgermeisterin Simone Borris (parteilos) hat wegen eines Millionendefizits eine Haushaltssperre für die Landeshauptstadt verhängt. Damit können vorerst nur Ausgaben für Maßnahmen erfolgen, die vertraglich verpflichtend, laufend und unaufschiebbar seien, hieß es in einer Mitteilung der Stadt. 

Magdeburg erwartet zum Jahresende ein Haushaltsdefizit im zweistelligen Millionenbereich. Mitte des Monats hatte Borris von einem prognostizierten Haushaltsloch in Höhe von bis zu 47 Millionen Euro bei einem Gesamtetat von rund eine Milliarde Euro im laufenden Jahr gesprochen.

Ursache des Defizits seien erhebliche Mehraufwendungen, insbesondere im Sozialbereich, sagte Borris. Dazu kämen steigende Personalkosten und geringere Steuereinnahmen. 

Nach Angaben der Stadt werden derzeit zahlreiche interne Einsparungen auf den Weg gebracht. Eine wesentliche Maßnahme sei die vorübergehende Sperre für die Besetzung von vakanten und frei werdenden Stellen. Die Haushaltssperre gelte ab dem 1. September bis zum Jahresende. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Oberbürgermeisterin im Oktober eine Haushaltssperre verhängt.