Bemühungen um Waffenruhe: US-Außenminister zu Gesprächen in Israel

Nach der jüngsten Runde der Verhandlungen über eine Waffenruhe und die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen will US-Außenminister Antony Blinken in dieser Woche neue Gespräche im Nahen Osten führen. Blinken sollte am Montag in Tel Aviv Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Joav Gallant sowie Staatschef Isaac Herzog treffen. US-Präsident Joe Biden sagte derweil, er halte eine Waffenruhe und die Freilassung von Geiseln weiterhin für möglich.

Blinken traf am Sonntag zu seinem neunten Besuch in der Region seit dem Beginn des Kriegs im Gazastreifen vor mehr als zehn Monaten ein. Nach den für Montag in Tel Aviv geplanten Gesprächen mit Israels Regierungschef Netanjahu, Verteidigungsminister Gallant und Präsident Herzog ist für Dienstag eine Weiterreise nach Ägypten geplant. Dort soll Blinken nach Angaben von US-Außenamtssprecher Vedant Patel ägyptische Regierungsvertreter treffen.

In der ägyptischen Hauptstadt Kairo sollen im Laufe dieser Woche die am Freitag in der katarischen Hauptstadt Doha unterbrochenen Gespräche über eine Waffenruhe und eine Geiselfreilassung wiederaufgenommen werden. Dort hatten die USA Israel und der radikalislamischen Hamas vor wenigen Tagen einen neuen Kompromissvorschlag vorgelegt. In einer gemeinsamen Erklärung der Vermittler USA, Ägypten und Katar hieß es anschließend, der Vorschlag überbrücke "verbleibende Lücken".

Israelische Unterhändler äußerten sich nach dem Ende der ersten Gesprächsrunde "vorsichtig optimistisch", dass der starke Druck auf die Hamas seitens der Vereinigten Staaten und der Vermittler dazu führen könne, dass diese ihren Widerstand gegen den US-Vorschlag aufgibt. Am Sonntag rief Israels Regierungschef Netanjahu dazu auf, in den "komplexen" Verhandlungen Druck auf die "starrsinnige" Hamas auszuüben.

Grundlage der Gespräche in Doha war ein Ende Mai von US-Präsident Biden vorgestellter mehrstufiger Plan für eine Waffenruhe. Biden sagte am Wochenende, die Parteien seien einer Einigung "näher als jemals zuvor". Am Sonntag sagte Biden, es seien noch Gespräche im Gange. "Wir geben nicht auf", fuhr er fort, eine Einigung sei "immer noch möglich".

Die Hamas, die nicht an den Gesprächen in Doha teilgenommen hatte, teilte mit, Aussagen über ein sich näherndes Abkommen seien eine "Illusion". Vielmehr handele es sich um ein "Aufzwingen des amerikanischen Diktats". Am Sonntag warf die Hamas Netanjahu erneut vor, die Bemühungen der Vermittler "zu vereiteln". Damit trage er "die volle Verantwortung für das Leben" der Geiseln, erklärten die Islamisten.

Der Konflikt in der Region hatte sich zuletzt erheblich zugespitzt. Der Iran und die von ihm unterstützte Schiitenmiliz Hisbollah im Libanon drohen Israel seit den Tötungen von Hamas-Chef Ismail Hanija in Teheran und Hisbollah-Militärchef Fuad Schukr in Beirut Ende Juli mit Vergeltung. Die Hamas und der Iran machen Israel für beide Angriffe verantwortlich.

Der Krieg im Gazastreifen war durch den Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst worden. Dabei wurden israelischen Angaben zufolge 1198 Menschen getötet und 251 Menschen in den Gazastreifen verschleppt. Israel geht seitdem massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bisher mehr als 40.000 Menschen getötet.