Olaf Scholz in Sommerpressekonferenz: Die große (Un-)Einigkeit der Ampel

Bei der Sommerpressekonferenz scheint der Kanzler schwer zufrieden mit der eigenen Arbeit. Hört man Scholz zu, könnte man glatt denken, für ihn liefe alles nach Plan. Nur sieht die Realität etwas anders aus. Olaf Scholz blickt mit zufriedenem Grinsen in die Gesichter der Journalistinnen und Journalisten. "Wir waren noch mal fleißig heute bei der Kabinettssitzung", sagt der Kanzler. Es ist Mittwochmittag und Scholz ist vor der Sommerpause noch einmal zu Gast in der Bundespressekonferenz. Die Regierung habe viele Gesetze beschlossen, "die dazu beitragen, dass in Deutschland alles schneller geht und wir mehr Tempo haben", erzählt er stolz. Ob der Kanzler auch bereit sei, über gemachte Fehler zu sprechen, wollen einige Journalisten wissen. Das mit dem Haushalt, der vom Verfassungsgericht gekippt wurde, sei nicht so gut gelaufen, sagt Scholz. Ein richtiges Fehlerbekenntnis ist es aber nicht wirklich. Mal abgesehen davon, dass das Ganze bald ein Jahr zurückliegt. Und seitdem ist längst nicht alles glatt gelaufen. Aber Scholz hat heute nicht viel übrig für Selbstkritik. Der Kanzler will viel lieber über die Erfolge der eigenen Regierung sprechen. Immerhin tut das sonst kaum einer – auch in der Ampel nicht. Spieglein, Spieglein ... – immerhin Scholz' Selbstbild stimmt Am Mittwoch treffen in der Bundespressekonferenz zwei Realitäten aufeinander: die der Öffentlichkeit bzw. der Medien – und die des Kanzlers. Immer wieder wirkt es während der 90-minütigen Fragerunde so, als würden zwei Parteien schlichtweg aneinander vorbeireden. Ob es um die schlechten Umfragewerte geht, Streitigkeiten innerhalb der Ampel oder gar der SPD oder etwa die Tatsache, dass selbst unter Genossen nur noch ein Drittel der Mitglieder glaubt, er sei ein guter Kanzlerkandidat. Scholz bleibt gelassen, antwortet manchmal sogar ironisch: "Vielen Dank für die außerordentlich freundliche Frage." Aber wirklich darauf eingehen will er nicht. Warum auch? Der Ampel und dem Kanzler hat es in den vergangenen Jahren nicht an Kritik gemangelt. Im Gegenteil, selbst innerhalb der Koalition hat man sich oft genug zerfleischt. Und Scholz ist mit Blick auf die Bundestagswahl im nächsten Jahr überzeugt davon: Nur wenn man sich selbst gut findet, können einen andere auch gut finden. Also macht er den Anfang. Ob es reicht, ist eine andere Frage. Er will noch mal – warum Scholz glaubt, dass er der Richtige ist Es ist schon oft passiert, dass Scholz auf unangenehme Fragen von Journalisten auch unangenehme Antworten gegeben hat. Noch öfter kommt es vor, dass er auf Fragen gar nicht antwortet. Er redet und redet dann, sagt aber nichts. Und heute? Na ja. Eine Pressevertreterin spricht die Unstimmigkeiten in Sachen Langstreckenraketen an. Scholz' eigener Fraktionschef, Rolf Mützenich, habe sich kritisch geäußert, viele Menschen sähen es ähnlich. Was Scholz dem entgegne. Scholz betont daraufhin nur, wie "gemeinschaftlich" Mützenich und er handeln würden. Dann redet er. Und redet. Und redet. So geht das mehrere Male. Der Erkenntniswert? Für viele gering. Nur auf eine Frage antwortet Scholz sehr klar. Als ein Journalist wissen will, ob er dem Beispiel des US-Präsidenten Joe Biden nicht folgen will, der seine Kandidatur für die US-Wahlen nun zurückgezogen hat, muss der Kanzler nicht lang überlegen. "Ich werde als Kanzler antreten, um erneut Kanzler zu werden", sagt Scholz bestimmt. Der Kanzler scheint trotz aller Umfragen, die dagegensprechen, keine Sorgen zu haben, nicht wiedergewählt zu werden. Im Gegenteil: Scholz wirkt zuversichtlich, fast sicher. Wohl auch, weil er hofft, dass die CDU ihren Parteivorsitzenden Friedrich Merz im Herbst zum Kanzlerkandidaten kürt. Darüber würde er sich freuen, sagte Scholz vor einer Weile mal in einem Interview. Denn der SPD-Politiker weiß, dass auch Merz keine guten Persönlichkeitswerte hat. Aber reicht das wirklich? In den Umfragen jedenfalls lag Merz in den vergangenen Wochen vor Scholz – auch im direkten Vergleich, als es um die K-Frage ging.