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Июль
2024

Nahost-Konflikt: Wieder Gespräche über Gaza-Waffenruhe - Offene Streitpunkte

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Die indirekten Verhandlungen Israels mit der Hamas verlangen den Beteiligten viel Geduld ab. Kleine Details werden zu Stolpersteinen. Doch jetzt ist nur noch von einer "letzten Hürde" die Rede.

Nach wochenlangem Stillstand führen Israel und die islamistische Hamas wieder indirekte Gespräche über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg - und den Austausch von Geiseln und Gefangenen. Eine Delegation unter Leitung von David Barnea, Chef des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, traf in Doha mit dem katarischen Ministerpräsidenten und Außenminister Mohammed bin Abdulrahman Al Thani zusammen, wie das israelische Kan-Radio berichtete. 

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gab anschließend grünes Licht für weitere Verhandlungen mit Al Thani in Katar, wie das Büro des Regierungschefs mitteilte. Zugleich wurde betont, dass sehr wohl noch Streitpunkte zwischen beiden Seiten bestehen würden. 

Katar, Ägypten und die USA vermitteln bei den indirekten Gesprächen zwischen Israel und der Hamas. Diese waren zuletzt in eine Sackgasse geraten, weil die Hamas die Freilassung von rund 120 israelischen Geiseln in ihrer Gewalt an die Beendigung des Gaza-Kriegs durch Israel geknüpft hatte. Zur Wiederaufnahme der Gespräche kam es, nachdem die Islamisten eine gewisse Flexibilität signalisiert hatten. 

Auf dem Tisch liegt ein von den Vermittlerstaaten vorgelegter und von Israel weitgehend gebilligter Stufenplan, der zunächst eine zeitlich befristete Waffenruhe sowie den Austausch von weiblichen, älteren und kranken Geiseln gegen eine größere Zahl von palästinensischen Häftlingen in israelischen Gefängnissen vorsieht. Während der Waffenruhe sollen die Seiten über die Beendigung des Krieges und die Freilassung der restlichen Geiseln verhandeln. 

Ringen um die Stufen des Plans

Die jüngste Bewegung in dem schwierigen Prozess kam zustande, weil sich die Hamas nun doch auf den Stufenplan einzulassen scheint. Zugleich aber dringt die Hamas auf eine schriftliche Zusage seitens der Vermittler, dass die Phase der Verhandlungen - und damit die befristete Waffenruhe - ohne zeitliche Begrenzung fortgesetzt wird, wenn es in der vorgesehenen Frist zu keiner Einigung kommt, wie der israelische Journalist Barak Ravid im Portal "walla.co.il" schrieb.

Mossad-Direktor Barnea habe in Doha seinem katarischen Gastgeber klargemacht, dass Israel diese Bedingung nicht akzeptieren könne, schrieb Ravid unter Berufung auf zwei Regierungsbeamte, die mit dem Vorgang vertraut sind. Die Vermittler würden sich nunmehr um Formulierungen bemühen, die diese Kluft überbrücken. "Es ist die letzte Hürde, die überwunden werden muss, um zu den eigentlichen Verhandlungen über eine Vereinbarung zur Freilassung der Geiseln zu gelangen", schrieb Ravid. 

Israel geht noch von rund 120 Geiseln aus, die sich in der Gewalt der Hamas befinden. Viele von ihnen dürften allerdings schon tot sein. Die Hamas und andere extremistische Gruppen aus dem Gazastreifen hatten am 7. Oktober den Süden Israels überfallen und dabei 1.200 Menschen getötet und weitere 250 als Geiseln verschleppt. Das beispiellose Massaker war Auslöser des Gaza-Kriegs. In den Kämpfen wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde rund 38.000 Palästinenser getötet. In der Zahl sind sowohl Kämpfer als auch Zivilisten enthalten.