IAEA-Chef beklagt nach Iran-Reise "völlig unbefriedigende" Lage bei Atom-Zusammenarbeit

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, hat nach seiner Rückkehr aus dem Iran eine "völlig unbefriedigende" Zusammenarbeit mit Teheran beklagt. "Die derzeitige Lage ist völlig unbefriedigend für mich. Wir befinden uns fast in einer Sackgasse und das muss sich ändern", sagte Grossi am Dienstag vor Reportern am Flughafen in Wien, wo die IAEA ihren Sitz hat. 

Bei einem zweitägigen Besuch im Iran hatte Grossi mit hochrangigen iranischen Vertretern wie dem Chef der iranischen Atomenergieorganisation, Mohammad Eslami, gesprochen. Auch war er zu Gast bei Irans erster internationaler Atom-Konferenz in Isfahan.

Vor seiner Abreise am Dienstag hatte Grossi bei einer Pressekonferenz in Isfahan erklärt, er habe den iranischen Vertretern vorgeschlagen, sich auf "sehr konkrete, sehr praktische und greifbare Maßnahmen" zu konzentrieren, die zur Beschleunigung der Zusammenarbeit aufgenommen werden könnten. 

Er betonte die Notwendigkeit, bezüglich der Atomfrage "Differenzen beizulegen", während der Nahe Osten durch "schwierige Zeiten" gehe. "Manchmal stellen politische Bedingungen Hindernisse für eine umfassende Zusammenarbeit" zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft dar, sagte Grossi zu Reportern. 

Der Iran hatte nach UN-Angaben in den vergangenen Jahren Überwachungsgeräte der IAEA in Atomanlagen abgeschaltet und Inspektoren ausgeschlossen. Im Februar 2024 erklärte die IAEA in einem Bericht, dass Irans geschätzte Bestände an angereichertem Uran das 27-fache des im Atomabkommen von 2015 festgelegten Limits erreicht haben.

Die USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland sowie Russland und China hatten das Abkommen 2015 mit dem Iran abgeschlossen. Es sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. 2018 stiegen die USA unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus. Daraufhin hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Die Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Abkommens blieben seither ergebnislos.

"Wir haben das Recht, unsere Verpflichtungen zu reduzieren, wenn die anderen Parteien ihren Verpflichtungen nicht nachkommen", sagte Eslami bei der Pressekonferenz in Isfahan.

Im vergangenen Monat hatte der Iran erstmals Israel direkt von seinem Territorium aus angegriffen. Nach israelischen Angaben konnten fast alle der vom Iran abgefeuerten Drohnen, Raketen und Marschflugkörper abgewehrt werden. Dennoch schürte der Angriff die Furcht vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten.

Die dreitägige iranische Atom-Konferenz fand in der Provinz Isfahan statt, in der sich die Urananreicherungsanlage Natans befindet. Sie war im vergangenen Monat Ziel von Angriffen, die Israel zugeschrieben wurden.

Grossi hatte den Iran zuletzt im März 2023 besucht und sich mit hochrangigen Vertretern getroffen, darunter den iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi.