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Май
2024

Wien: Wirre Befragung zu Grazer Finanzcausa im U-Ausschuss

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Die von der ÖVP forcierte Thematisierung der Grazer FPÖ-Finanzcausa im Untersuchungsausschuss zum "rot-blauen Machtmissbrauch" ist am Dienstag über weite Strecken wirr und chaotisch verlaufen. Mühten sich doch die Abgeordneten ab, einen Bezug zum Untersuchungsgegenstand herzustellen, was jedoch nur selten gelang. Verfahrensrichter Wolfgang Höller hatte zuvor vor beliebigen Fragen gewarnt und pochte darauf, den Bezug zum Thema herzustellen.