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Январь
2024

„Ab bestimmter Größenordnung kann man eine Partei nicht mehr verbieten“

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Die Rufe nach einem AfD-Verbot sind so laut wie nie. Doch Verfassungsjuristen zeigen ein gewaltiges Dilemma auf: Der klare Nachweis der Verfassungsfeindlichkeit ist langwierig. Wächst sie derweil auf eine bestimmte Größe und radikalisiert sich weiter, ist es irgendwann zu spät für ein Verbot.