Reform des Straßenverkehrsgesetzes: Was sich im Verkehr ändern soll

Hauptsache, der Verkehr fließt flüssig und sicher – das galt lange Zeit als wichtigster Maßstab für die Verkehrsplanung, dem alles andere unterzuordnen war. Künftig soll sich das ändern. Das Bundesministerium für Verkehr und Digitales (BMDV) hat einen Entwurf vorgelegt, mit dem das Straßenverkehrsgesetz geändert werden soll.

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) setzt damit eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. Die Ampelparteien haben sich vorgenommen, das Straßenverkehrsgesetz und die Straßenverkehrsordnung anzupassen. Nämlich so, „dass neben der Flüssigkeit und...